Volltextveröffentlichungen (7)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Entbehrlichkeit einer Rüge bei unterlassener EU-weiter Ausschreibung des Bauauftrags eines Multimediazentrums nach Abschluss des Vertrages; Erforderlichkeit eines erneuten Vergabeverfahrens bei Kündigung des Auftragsverhältnisses und Beabsichtigung eines identischen ...

• oeffentliche-auftraege.de

  Information nach § 13 VgV: § 13 VgV gilt analog bei "de-facto-Vergaben" im Anschluss an ein vorausgegangenes Offenes Verfahren

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)

 
• Judicialis

  GWB § 98; ; GWB § 99; ; GWB § 100; ; GWB § 101 Abs. 1; ; VgV § 13 Satz 1

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Zum Erfordernis eines erneuten Vergabeverfahrens bei Kündigung des nach EU-weiter Ausschreibung vergebenen Bauauftrags; "Verhandlung" mit mehreren Bietern? - Multimediazentrum II

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Auftragsvergabe ohne vorherige Verhandlungen: Vorabinformationspflicht

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

  Vorabinformation bei De-facto-Vergabe

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Zweitvergabe ohne Information der übrigen Bieter nichtig! (IBR 2007, 267)

Verfahrensgang

• VK Sachsen-Anhalt, 01.09.2006 - 1 VK LVwA 29/06
• VK Sachsen-Anhalt, 05.09.2006 - 1 VK LVwA 29/06
• OLG Naumburg, 15.03.2007 - 1 Verg 14/06
• VK Sachsen-Anhalt, 15.06.2007 - 1 VK LVwA 29/06

Papierfundstellen

• BauR 2007, 1625
• VergabeR 2007, 512
• ZfBR 2007, 384

Wird zitiert von ... (16)Neu Zitiert selbst (8)

• VK Sachsen-Anhalt, 01.09.2006 - 1 VK LVwA 29/06

  Auszug aus OLG Naumburg, 15.03.2007 - 1 Verg 14/06

  Die sofortige Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den Beschluss der 1. Vergabekammer beim Landesverwaltungsamt des Landes Sachsen-Anhalt vom 1. September 2006, 1 VK LVwA 29/06, wird mit der Maßgabe der nachfolgenden Feststellungen zurückgewiesen.

  den Beschluss der 1. Vergabekammer beim Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt vom , 1 VK LVwA 29/06, aufzuheben und den Nachprüfungsantrag der Antragstellerin zurückzuweisen.

• EuGH, 11.01.2005 - C-26/03

  DIE VERGABE EINES ÖFFENTLICHEN DIENSTLEISTUNGSAUFTRAGS AN EIN UNTERNEHMEN MIT …

  Auszug aus OLG Naumburg, 15.03.2007 - 1 Verg 14/06

  Die gemeinschaftsrechtliche Verpflichtung der Bundesrepublik Deutschland, einen effektiven vergaberechtlichen Primärrechtsschutz zu gewähren, besteht auch für Entscheidungen des öffentlichen Auftraggebers außerhalb eines förmlichen Vergabeverfahrens (vgl. EuGH, Urteil v. 11. Januar 2005, Rs. C-26/03 "TREA Leuna ./. Stadt Halle u. RPL GmbH" - VergabeR 2005, 44 = NZBau 2005, 111).
• BGH, 01.02.2005 - X ZB 27/04

  Rechte der Beteiligten im Vergabeverfahren; Begriff der Dienstleistung

  Auszug aus OLG Naumburg, 15.03.2007 - 1 Verg 14/06

  Diese s.g. "De facto"-Vergaben werden von § 13 VgV bei gemeinschaftsrechtskonformer Auslegung ebenfalls erfasst (vgl. BGH, Beschluss v. 1. Februar 2005, X ZB 27/04 - VergabeR 2005, 328 = NZBau 2005, 290).

 
• OLG Düsseldorf, 24.02.2005 - Verg 88/04

  Überprüfung der Prüfung und Bewertung der Angebote und der Vergabeentscheidungen …

  Auszug aus OLG Naumburg, 15.03.2007 - 1 Verg 14/06

  Im Beschluss vom 24. Februar 2005 (VII-Verg 88/04 - NZBau 2005, 535) führt der Senat aus: Für die Anwendbarkeit des § 13 VgV kommt es nicht darauf an , ob der Auftraggeber einem am Auftrag interessierten Unternehmen formal eine Bieterstellung eingeräumt hat.
• OLG Celle, 14.09.2006 - 13 Verg 3/06

  Gesellschaft bürgerlichen Rechts als öffentlicher Auftraggeber nach § 98 Nr. 2 …

  Auszug aus OLG Naumburg, 15.03.2007 - 1 Verg 14/06

  Es sei in dieser Konstellation nicht einmal erforderlich, dass das am Auftrag interessierte Unternehmen ein konkretes Angebot abgegeben habe (vgl. Beschluss v. 14. September 2006, 13 Verg 3/06 "kommunales Datenverarbeitungszentrum" - ZfBR 2006, 818).
• OLG Düsseldorf, 23.02.2005 - Verg 78/04

  Antragsbefugnis im Vergabenachprüfungsverfahren

  Auszug aus OLG Naumburg, 15.03.2007 - 1 Verg 14/06

  Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat in mehreren Vergabenachprüfungsverfahren bereits entschieden: Werden nach einem erfolglos gebliebenen Offenen Verfahren (Beschlüsse v. 23. Februar 2005, VII-Verg 85/04 - NZBau 2005, 536; und VII-Verg 86/04) bzw. nach einem erfolglos gebliebenen Nicht offenen Verfahren (Beschluss vom 23. Februar 2005, VII-Verg 78/04 - NZBau 2005, 537) bei unverändertem Beschaffungsbedarf Verhandlungen mit nur einem Bieter des aufgehobenen Verfahrens geführt, so liegt bei funktionaler Betrachtung materiell ein einheitliches Vergabeverfahren vor.
• OLG Düsseldorf, 23.02.2005 - Verg 85/04

  Rechte potentieller Bieter nach Aufhebung des offenen Verfahrens

  Auszug aus OLG Naumburg, 15.03.2007 - 1 Verg 14/06

  Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat in mehreren Vergabenachprüfungsverfahren bereits entschieden: Werden nach einem erfolglos gebliebenen Offenen Verfahren (Beschlüsse v. 23. Februar 2005, VII-Verg 85/04 - NZBau 2005, 536; und VII-Verg 86/04) bzw. nach einem erfolglos gebliebenen Nicht offenen Verfahren (Beschluss vom 23. Februar 2005, VII-Verg 78/04 - NZBau 2005, 537) bei unverändertem Beschaffungsbedarf Verhandlungen mit nur einem Bieter des aufgehobenen Verfahrens geführt, so liegt bei funktionaler Betrachtung materiell ein einheitliches Vergabeverfahren vor.
• OLG Düsseldorf, 23.02.2005 - Verg 86/04

  Informationspflicht nach § 13 VgV im Verhandlungsverfahren

  Auszug aus OLG Naumburg, 15.03.2007 - 1 Verg 14/06

  Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat in mehreren Vergabenachprüfungsverfahren bereits entschieden: Werden nach einem erfolglos gebliebenen Offenen Verfahren (Beschlüsse v. 23. Februar 2005, VII-Verg 85/04 - NZBau 2005, 536; und VII-Verg 86/04) bzw. nach einem erfolglos gebliebenen Nicht offenen Verfahren (Beschluss vom 23. Februar 2005, VII-Verg 78/04 - NZBau 2005, 537) bei unverändertem Beschaffungsbedarf Verhandlungen mit nur einem Bieter des aufgehobenen Verfahrens geführt, so liegt bei funktionaler Betrachtung materiell ein einheitliches Vergabeverfahren vor.

• OLG Dresden, 25.01.2008 - WVerg 10/07

  Kündigung eines Dienstleistungsvertrages und Vertragsverlängerung als Neuvergabe …

  Um den gebotenen effektiven Rechtsschutz nicht leerlaufen zu lassen, ist der Auftraggeber in einer solchen Konstellation bei Meidung der Nichtigkeitssanktion gehalten, den anderen Bietern diese Gründe rechtzeitig vor Vertragsschluss mitzuteilen (BGHZ 162, 116, 131 ff.; so auch Senat, Beschluss vom 16.10.2001 - WVerg 7/01, VergabeR 2002, 142; OLG Jena, Beschluss vom 14.10.2003 - 6 Verg 5/03, VergabeR 2004, 113; OLG Düsseldorf, Beschlüsse vom 23.02.2005 - Verg 78/04, VergabeR 2005, 503 und Verg 85/04, VergabeR 2005, 508 sowie vom 24.02.2005 - Verg 88/04, NZBau 2005, 535; OLG München, Beschluss vom 07.06.2005 - Verg 4/05, VergabeR 2005, 620; OLG Celle, Beschluss vom 14.09.2006 - 13 Verg 3/06, VergabeR 2007, 86; OLG Naumburg, Beschluss vom 15.03.2007 - 1 Verg 14/06, VergabeR 2007, 512).
• OLG Frankfurt, 07.06.2022 - 11 Verg 12/21

  Anforderungen an die Beschwerdeschrift nach § 172 GWB; konkludenter …

  Dies wird z.B. in den Beschlüssen des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 20.12.2019 - Verg 18/19, "Trockenausbau", aaO, Rn. 22 f., und des Oberlandesgerichts Sachsen-Anhalt vom 15.03.2007 - 1 Verg 14/06, "Multimediazentrum II", juris, Rn. 1, 25) vorausgesetzt.
• OLG Naumburg, 04.11.2010 - 1 Verg 10/10

  Neuausschreibung der Rettungsdienste in Sachsen-Anhalt nötig

  Dies betrifft Unternehmen, die zwar im laufenden förmlichen Vergabeverfahren bzw. materiellen Vergabevorgang kein Angebot abgegeben haben, aber in einem vorangegangenen förmlichen Verfahren zur Vergabe desselben Auftrags eine Bieterstellung erlangt hatten (vgl. Senatsbeschluss vom 03.09.2009, 1 Verg 4/09; OLG Düsseldorf, Beschlüsse vom 23. und 24.02.2005, VII-Verg 78/04, NZBau 2005, 537 f., IBR 2005, 231; Senatsbeschluss vom 15.03.2007, 1 Verg 14/06, VergabeR 2007, 512), ebenso wie Unternehmen, die zwar im Rahmen der Auftragsverhandlungen über eine Zwischenlösung bis zur endgültigen Auftragserteilung nicht beteiligt worden waren, aber sich an der vorangegangenen aufgehobenen Ausschreibung mit einem Angebot beteiligt hatten (vgl. OLG Dresden, Beschluss vom 24.01.2008, WVerg 0010/07, VergabeR 2008, 567).

 
• OLG Naumburg, 03.09.2009 - 1 Verg 4/09

  Rettungsdienstleistungen V

  Dies betrifft zunächst Unternehmen, die zwar im laufenden förmlichen Vergabeverfahren bzw. materiellen Vergabevorgang kein Angebot abgegeben haben, aber in einem vorangegangenen förmlichen Verfahren zur Vergabe desselben Auftrags eine Bieterstellung erlangt hatten (vgl. nur OLG Düsseldorf, Beschlüsse vom 23. und 24. Februar 2005, VII-Verg 78/04 - NZBau 2005, 537 f. - sowie VII-Verg 85 bis 88/04 - vgl. nur IBR 2005, 231 - und OLG Naumburg, Beschluss v. 15. März 2007, 1 Verg 14/06 "Multimediazentrum" - VergabeR 2007, 512), bzw. Unternehmen, die zwar im Rahmen der Auftragsverhandlungen über eine Zwischenlösung bis zur endgültigen Auftragserteilung nicht beteiligt worden waren, aber sich an der vorangegangenen aufgehobenen Ausschreibung mit einem Angebot beteiligt hatten (vgl. OLG Dresden, Beschluss v. 24. Januar 2008, WVerg 0010/07 - VergabeR 2008, 567).
• OLG Düsseldorf, 04.02.2009 - Verg 65/08

  Antragsbefugnis des früheren Auftragnehmers nach Kündigung des Auftrages …

  Sie hat - nachdem die Antragsgegnerin den mit ihr geschlossenen Vertrag gekündigt und mit den noch ausstehenden Arbeiten die Beigeladene beauftragt hat - ein Interesse am Auftrag (vgl. OLG Naumburg, Beschl. v. 15. März 2007 - 1 Verg 14/06, VergabeR 2007, 512, 515).
• VK Münster, 26.09.2007 - VK 17/07

  Unterliegt Grundstückskaufvertrag mit Gemeinde dem Vergaberecht?

  Vielmehr wird verlangt, dass der Antragsteller entweder ein Angebot vorgelegt oder zumindest gegenüber der Vergabestelle sein Interesse am Auftrag bekundet hat, OLG Düsseldorf, 25.01.2005, Verg 93/04; KG, 11.11.2004, 2 Verg 16/04; OLG Karlsruhe, 06.02.2007, 17 Verg 7/06; so auch letztlich das OLG Naumburg, 15.03.2007, 1 Verg 14/06.
• VK Sachsen-Anhalt, 15.06.2007 - 1 VK LVwA 29/06

  Vergütung des Rechtsanwalts

  Diese wurde mit Beschluss 1 Verg 14/06 vom 15.03.2007 u. a. mit der Feststellung zurückgewiesen, dass der Geschäftswert des Beschwerdeverfahrens auf 41.460,51 Euro festgesetzt wird.

  Im Vorfeld ist zunächst anzumerken, dass die erkennende Kammer bei der Bemessung des für das Nachprüfungsverfahren maßgeblichen Streitwertes an die Feststellungen des OLG Naumburg zum Geschäftswert des Beschwerdeverfahrens im Beschluss -1 Verg 14/06- vom 15.03.2007 gebunden ist.

• VK Schleswig-Holstein, 14.05.2008 - VK-SH 6/08

  Identität des Beschaffungsgegenstandes

  Zwar wäre § 13 VgV nicht unmittelbar anwendbar, weil die ASt keine Bieterin gewesen wäre; die Rechtsprechung geht allerdings ausgehend von einer Entscheidung des BGH vom 01.02.2005 (X ZB 27/04) überwiegend davon aus, dass eine entsprechende Anwendung zumindest für den Fall gerechtfertigt ist, dass ein oder mehrere Unternehmen ihr Interesse an dem Auftrag bekundet haben (vgl. OLG Hamburg, B. v. 25.01.2007 - Az.: 1 Verg 5/06; vgl. OLG Frankfurt, B. v. 10.07.2007 - Az.: 11 Verg 5/07; OLG Düsseldorf, B. v. 06.02.2008 - Az.: Verg 37/07; B. v. 19.07.2006 - Az.: Verg 26/06; ebenso OLG Karlsruhe, B. v. 06.02.2007 - Az.: 17 Verg 7/06; OLG Naumburg, B. v. 15.03.2007 - Az.: 1 Verg 14/06).
• VK Münster, 06.05.2008 - VK 4/08

  Verkauf eines kommunalen Grundstücks mit Bauverpflichtungen

  Entscheidend ist somit nicht, ob der Auftraggeber einem am Auftrag interessierten Unternehmen formal eine Bieter- oder Bewerbereigenschaft eingeräumt hat, sondern entscheidend ist, dass ein konkretes Interesse bezogen auf einen konkreten Beschaffungsvorgang geltend gemacht wurde, so auch OLG Karlsruhe, 06.02.2007, 17 Verg 7/06 und OLG Naumburg, 15.03.2007, 1 Verg 14/06.
• OLG Brandenburg, 25.09.2018 - 19 Verg 1/18

  Statthaftigkeit eines Nachprüfungsantrags nach wirksamem Zuschlag

  Zwar kann in Fällen, in denen der Auftraggeber nach einem erfolglos gebliebenen offenen Verfahren bei unverändertem Beschaffungsbedarf anschließend nur mit einem der Bieter des aufgehobenen Verfahrens verhandelt und beabsichtigt, diesem den Zuschlag zu erteilen, der Bieterstatus der zuvor am offenen Verfahren beteiligten Unternehmen bestehen bleiben (jew. zu § 13 VgV a.F.: OLG Düsseldorf, Beschl. v. 23.02.2005 - VII-Verg 85/04, NZBau 2005, 536; Beschl. v. 23.02.2005 - VII Verg 78/04, VergabeR 2005, 503 Rn 23; OLG Hamburg, Beschl. v. 25.01.2007, 1 Verg 5/06, VergabeR 2007, 358; OLG Naumburg Beschl. v. 15.03.2007 - 1 Verg 14/06, VergabeR 2007, 512; Beschl. v. 03.09.2009 - 1 Verg 4/09, VergabeR 2009, 933; Beschl. v. 15.03.2007 - 1 Verg 14/06 "Multimediazentrum II", VergabeR 2007, 512 Rn 28 - jew. zit. nach juris;… Maimann, in: Kurtz/Kulartz/Kurtz/Portz/Priess, Kommentar zum GWB-Vergaberecht, 4. Aufl. 2016, § 134 Rn 13).
• VK Saarland, 24.10.2008 - 3 VK 02/08

  Dringlichkeit aufgrund finanzieller Erwägungen
• OLG Düsseldorf, 01.10.2009 - Verg 31/09

  Verlängerung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde im …
• VK Südbayern, 29.04.2010 - Z3-3-3194-1-03-01/10

  § 13 VgV analog auf de-facto-Vergaben anzuwenden
• VK Schleswig-Holstein, 24.07.2007 - VK-SH 16/07

  Frage des Bestehens einer Pflicht zur Neuausschreibung bei ursprünglicher Vergabe …
• VK Brandenburg, 17.06.2008 - VK 13/08

  Wesentlichkeit einer Vertragsänderung als Merkmal für die Einordnung einer …
• VK Bund, 06.07.2007 - VK 3-58/07

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